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dunsthaube-24 UG (haftungsbeschränkt)

Geschäftsführer: Bernd Gotzen
Jochenweg 19
24628 Hartenholm

Tel.: +49 (0) 160/96550476
Fax: +49 (0) 3212/4282324
info@dunsthaube-24.de
www.dunsthaube-24.de

Bankverbindung:
Kto.: 51 00 66 640
BLZ: 230 510 30
Sparkasse Südholstein

BIC: NOLADE21SHO
IBAN: DE16 2305 1030 0510 0666 40

Registergericht: AG Kiel
Registereintrag: HRB 12532
USt.-Id-Nr.: 276125484

Verantworlich nach § 5 TMG und § 55 Abs. 2 RStV:
Bernd Gotzen
Anschrift: siehe oben

1. Haftungsbeschränkung

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5. Datenerhebung, personenbezogene Daten und Schutz personenbezogener Daten

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Diese Daten werden nicht an unbefugte Dritte weitergegeben oder aus anderen Gründen als zur Erfüllung der eigenen Geschäftszwecke erhoben und genutzt. Eine übermittlung an Dritte dient lediglich dem Zweck der Vertragserfüllung (z. B. Dienstleistungspartner für Kundenservice, beauftragte Logistikunternehmen); eine Weitergabe von personenbezogenen Daten wird in diesem Rahmen nur im absolut erforderlichen Minimum vorgenommen. Eine Ausnahme vorstehend formulierter Regelung bildet die übermittlung nach Aufforderung an berechtigte staatliche Stellen sowie die übermittlung an Strafverfolgungsbehörden im Falle einer mißbräuchlichen Nutzung des Angebots.

Bestimmte nicht personenbezogene Daten (z.B. Typ des verwendeten Web-Browsers, Art des beim Nutzer verwendeten Betriebssystems und Domain-Name des Internet-Providers) werden im Rahmen von Standardroutinen des Webservers in eine Protokolldatei gespeichert. Diese Daten werden für interne, statistische Zwecke und nur in zusammengefasster, nicht personenbezogener Form benutzt. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

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6. Besondere Nutzungsbedingungen

Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Nummern 1. bis 5. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

AGB

1. Geltungsbereich

1.1. Unsere sämtlichen - auch zukünftigen - Verträge, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich unter Zugrundelegung der nachstehenden Bedingungen, die als vereinbart gelten.
1.2. Den Einkaufsbedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir nicht noch einmal ausdrücklich bei Vertragsabschluss widersprechen.

2. Angebot, Vertragsabschluß und Umfang der Lieferung/Leistung

2.1 Unsere Angebote sind freibleibend.
2.2. Angaben wie Maße, Qualität, Abbildungen, Farbe, Muster, Beschreibungen. Zeichnungen usw. in Angeboten, Musterbüchern, Preislisten und sonstigen Drucksachen sind nur annähernd und für uns nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Dies gilt auch für Angaben unserer Lieferanten.
2.3. Aufträge gelten erst dann als angenommen. wenn sie durch uns schriftlich bestätigt sind.
2.4. Für den Umfang der Lieferung ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Nebenabreden und änderungen bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
2.5. Unsere Verkaufsangestellten und freien Handelsvertreter sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.

3. Preise

3.1. Unsere Preise gelten ab Lager bzw. Herstellungsort incl. Verpackung. Bestätigte Preise gelten nur bei Abnahme der bestätigten Menge.
3.2. Zu den Preisen kommt die Mehrwertsteuer in der jeweilig gesetzlichen Höhe hinzu.

4. Zahlung

4.1. Die Zahlungen haben zu erfolgen, wie auf unseren Rechnungen angegeben. Bei überschreitung der angegebenen Zahlungsfrist tritt Verzug ohne vorherige Mahnung ein.
4.2. Wechsel werden nicht angenommen. Schecks akzeptieren wir erfüllungshalber, nicht an Erfüllungs Statt. Gutschriften über Schecks erfolgen mit Wertstellung des Tages, an dem wir über den Gegenwert verfügen können. Der Besteller trägt alle mit den Schecks zusammenhängenden Kosten.
4.3. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3,5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu fordern. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.
4.4. Zur Aufrechnung oder Einbehaltung von Zahlungen ist der Besteller nur berechtigt, wenn seine Gegenforderung(en) nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt ist (sind).
4.5. Alle unsere Forderungen werden sofort fällig, wenn die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder uns nach dem einzelnen Abschluß Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Bestellers zu mindern. In einem solchen Fall sind wir ferner berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder nach angemessener Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Wir können außerdem die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren untersagen sowie deren Rückgabe oder die übertragung des mittelbaren Besitzes auf Kosten des Bestellers verlangen und die Einziehungsermächtigung gem. untenstehender Ziff. 9.4 widerrufen.

5. Lieferzeit

5.1. Lieferfristen und Liefertermine gelten stets nur als annähernd. Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung.
5.2. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.
5.3. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Erbringung der Leistung um eine angemessene Zeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung, Mobilmachung, Krieg, Blockade, Aus- und Einfuhrverbote, Roh- und Brennstoffmangel, Feuer, Verkehrssperren, Störungen des Betriebs oder des Transports sowie ähnliche Umstände, auch bei Vorlieferanten, gleich. Schadensersatzansprüche des Bestellers sind bei höherer Gewalt, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
5.4. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von uns nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzugs entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Besteller baldmöglichst mitteilen.
5.5. Lieferverpflichtungen und Lieferzeit werden nur vorbehaltlich richtiger und termingerechter Selbstbelieferung vereinbart. Erfolgt sie nicht, sind wir zum entschädigungslosen Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
5.6. Falls wir selbst in Verzug geraten, muss der Besteller uns eine angemessene Nachfrist setzen. Nach Ablauf dieser Frist kann der Besteller vom Kaufvertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche aus der Nichteinhaltung von Lieferfristen oder Lieferterminen sind ausgeschlossen, soweit uns der Besteller nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachweist.

6. Gefahrübergang, Versand

6.1. Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Lieferteile auf den Besteller über und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir noch andere Leistungen, z.B. die Versendung oder Anfuhr, übernommen haben.
6.2. Lieferungen ab Euro 150.- netto werden fracht- und verpackungsfrei innerhalb Deutschlands nach unserer Wahl ausgeführt.
6.3. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft auf den Besteller über.
6.4. Teillieferungen sind zulässig.

7. Montagebestimmungen

7.1. Die Planung und Montage von Dunstabzugsgeräten haben nach unseren Planungshinweisen und Montagebedingungen, Stand 01.01.2010, oder der jeweiligen Montageanleitung zu erfolgen. Die Abwicklung von Dunsthauben-Kundendienstaufträgen erfolgt nach unseren Garantiebedingungen für Dunsthauben. Darüber hinaus sind die Installationshinweise und Bedienungsanweisungen des Herstellers zu beachten.

8. Gewährleistung

8.1. Der Besteller hat unsere Lieferungen und Leistungen unverzüglich nach Wareneingang sachlich und fachlich zu kontrollieren bzw. eine Warenprüfung anhand unserer Versandunterlagen durchzuführen. Die Ware ist bei Erhalt auch sofort auf Transportschäden zu kontrollieren. Erkennbare Schäden sind auf den Transportpapieren zu vermerken. Nicht sofort erkennbare Transportschäden sind uns innerhalb von 4 Tagen zu melden.
Von den genannten Prüfungspflichten, die insbesondere auch die Prüfung der Oberflächen der Edelstahl- oder lackierten Dunsthauben umfassen, kann der Besteller nicht entbunden werden. Kosten, die durch eine ungeprüfte Weiterverarbeitung entstehen, gehen stets zu Lasten des Bestellers.
Mängelrügen müssen unverzüglich, spätestens 4 Tage nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort, in jedem Fall aber vor Verarbeitung oder Einbau bei uns schriftlich und spezifiziert eingehen. Bei Handelsgeschäften sind nicht offensichtliche Mängel unverzüglich nach ihrer Feststellung, jedoch spätestens 3 Monate nach Lieferung zu rügen, sofern nicht der Hersteller für das einzelne Erzeugnis besondere Garantie- oder Meldefristen festgelegt hat. Außerhalb der genannten Fristen können Gewährleistungsansprüche nicht mehr erhoben werden. Die Gewährleistung für Fabrikationsmängel erstreckt sich in jedem Fall nur auf die Gewährleistung unserer Lieferanten. übliche Farbabweichungen - speziell bei Keramik, Email, Armaturen - geben kein Recht zur Beanstandung.
8.2. Bei begründeter Mängelrüge hat der Besteller nach unserer Wahl Anspruch auf kostenlose Nachbesserung oder auf Ersatzlieferung bzw. Gutschrift des gezahlten Preises Zug um Zug gegen Rückgabe der beanstandeten Ware.
Weitergehende Gewährleistungsansprüche des Bestellers sind nicht gegeben. Dies gilt auch für Schadensersatzansprüche aller Art und gleich aus welchem Rechtsgrund, es sei denn, sie sind auf ein uns oder unseren Mitarbeitern zuzurechnendes, zumindest grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen.
8.3. Erweisen sich eine Ersatzlieferung oder Nachbesserung als unmöglich oder misslingen sie, werden Ersatzlieferung bzw. Nachbesserung treuwidrig verweigert oder unangemessen schuldhaft verzögert, so hat der Besteller nach seiner Wahl das Recht, Herabsetzung des Kaufpreises oder ohne weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.

9. Eigentumsvorbehalt

9.1. Wir behalten uns als Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur völligen Bezahlung aller, auch künftig entstehenden Forderungen aus der Geschäftsbeziehung vor, auch wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung unserer Saldoforderung.
9.2. Unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren dürfen nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr veräußert werden. Dies gilt nicht mehr, wenn sich der Besteller in Verzug befindet.
Der Besteller ist weder zu einer Verpfändung noch zu einer Sicherungsübereignung berechtigt. Eine Pfändung von dritter Seite ist uns unverzüglich anzuzeigen.
9.3. Jede Be- und Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung durch den Käufer erfolgt in unserem Auftrag, ohne dass uns hieraus Verbindlichkeiten erwachsen.
Bei Verarbeitung, Umbildung oder Verbindung mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen steht uns ein Miteigentumsrecht an der neuen Sache in Höhe des Anteils zu, der sich aus dem Verhältnis des Wertes der verarbeiteten, umgebildeten oder verbundenen Vorbehaltsware zum Wert der neuen Sache ergibt.
9.4. Der Besteller tritt alle Ansprüche - einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent - gegen Dritte, die ihm im Zusammenhang mit der Verwendung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren, insbesondere aufgrund von Weiterveräußerung, Be- und Verarbeitung oder Einbau, zustehen, in Höhe des Rechnungswertes unserer Ware an uns ab.
Die Abtretung dient der Sicherung aller Forderungen, insbesondere auch Schadensersatzforderungen, die wir gegen den Besteller haben.
Der Besteller ist berechtigt, die abgetretenen Forderungen bis zum Widerruf durch uns einzuziehen. Die Einzugsermächtigung erlischt auch ohne ausdrücklichen Widerruf bei Verzug oder sonstigen Anzeichen der Zahlungsschwierigkeiten des Bestellers.
9.5. übersteigt der realisierbare Wert der bestehenden Sicherheiten unsere Forderungen insgesamt um mehr als 20%, so sind wir auf Verlangen des Bestellers insoweit zur Freigabe der Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.
9.6. Der Besteller ist bei Zahlungsverzug auf unser Verlangen hin verpflichtet, unverzüglich alle Auskünfte zu erteilen, die der Durchsetzung unserer Eigentumsvorbehaltsrechte dienlich sind, insbesondere uns eine Aufstellung über die Vorbehaltsware und deren Verbleib zu erteilen.
Das Recht des Bestellers, die Vorbehaltsware zu besitzen, erlischt, wenn er seine Verpflichtungen aus den beiderseitigen Geschäftsbeziehungen nicht erfüllt. In diesen Fällen sind wir berechtigt, das Betriebsgelände oder sonstige Anwesen des Bestellers zu betreten, die Vorbehaltsware in Besitz zu nehmen und nach Ankündigung bestmöglich zu verwerten.
Der Erlös wird dem Besteller nach Abzug der Kosten auf die Verbindlichkeiten angerechnet.

10. Haftung

10.1. Unsere Haftung richtet sich ausschließlich nach den in diesen Bedingungen getroffenen Vereinbarungen.
Schadensersatzansprüche des Bestellers gegen uns oder unsere Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

11. Gerichtsstand

11.1. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem für uns zuständigen Gericht zu erheben.

12. Schlußbestimmungen

12.1. änderungen und Ergänzungen oder Nebenabreden sind nur in Schriftform rechtswirksam.
12.2. Die Nichtigkeit einer oder mehrerer Vertragsbestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen nicht. Eine ungültige Bestimmung ist durch Vereinbarung beider Vertragspartner so zu ersetzen, daß der ursprünglich erstrebte Zweck weitestgehend erreicht wird.
12.3. Zwischen den Vertragsparteien gilt Deutsches Recht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
dunsthaube-24 UG (haftungsbeschränkt)
Geschäftsführer: Bernd Gotzen
Jochenweg 19
24628 Hartenholm
info@dunsthaube-24.de
Fax 03212/4282324

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. 4 Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung

Rückgabebelehrung

Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
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Geschäftsführer: Bernd Gotzen
Jochenweg 19
24628 Hartenholm
info@dunsthaube-24.de
Fax: 03212/4282324

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. 4 Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. Ende der Rückgabebelehrung